Teile und herrsche!
Was ist eine Partei?
Eine politische Partei (lateinisch pars, Genitiv partis ‚Teil‘, ‚Richtung‘) ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen. Wesentlicher Teil des Erringens bzw. Ausübens solcher politischer Macht ist es, Führungspositionen in staatlichen und anderen Institutionen (zum Beispiel Öffentlich-rechtlicher Rundfunk) mit Parteimitgliedern oder der Partei nahestehenden Menschen zu besetzen.[1]
Innerhalb eines Mehrparteiensystems konkurrieren politische Parteien untereinander um die Besetzung der politischen Entscheidungspositionen; sie tragen zur politischen Willensbildung bei und bilden insofern eine wichtige Säule der politischen Verfasstheit eines demokratischen Staates.[2] In einem Einparteiensystem ändern sich notwendigerweise auch Struktur und Funktion einer Partei. Eine derartige Partei „neuen Typs“ bekommt in der Regel „totalitären“ Charakter.[3]
Das Sprichwort "Der hat ein Rad ab!" erhält neuen Sinn!
Vorlage: Das Wandern ist des Müllers Lust
Das Spalten ist Parteienlust,
das Spalten.
Das muß ein schlechter Gründer sein,
dem niemals fiel das Spalten ein,
das Spalten.
Vom Wasser haben wir's gelernt,
vom Wasser:
Das hat nicht Rast bei Tag und Nacht,
ist stets auf Spalterei bedacht,
das Wasser.
Das sehn wir auch den Rädern ab,
den Rädern:
Die gar nicht gerne stille stehn,
die sich mein Tag nicht müde drehn,
die Räder.
Die Steine selbst, so schwer sie sind,
die Steine,
sie tanzen mit den muntern Reih'n
und wollen gar noch schneller sein,
die Steine.
O Spalten, Spalten meine Lust,
o Spalten!
Herr Vorstand und Frau Vorstandin,
laßt mich voll Streitlust weiter ziehn
und Spalten.
Ursprung der AfD
Ohne die CDU gäbe es keine AfD. Prof. Lucke:
Lucke trat mit 14 Jahren der Jungen Union bei, weil die Entspannungspolitik Willy Brandts seiner Meinung zufolge die Lebensumstände seiner Verwandten in der DDR nicht merklich verbesserte.[2] Lucke blieb 33 Jahre Mitglied der CDU, bevor er diese im Dezember 2011 verließ, weil er deren Eurorettungspolitik für verfehlt hielt.
Mehrfach hat er in dieser Zeit ausführliche Stellungnahmen zur Schuldenkrise in der Tagespresse veröffentlicht. Ferner wurde er im Februar 2012, gemeinsam mit Johannes Hüdepohl, Sprecher der überparteilichen Sammelbewegung Bündnis Bürgerwille, die nicht nur Wissenschaftler, sondern auch einfache Bürger in die Eurorettungskritik einbindet.[29] Er kandidierte daraufhin bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 auf dem Listenplatz 3 der Freien Wähler.[30] Nach inhaltlichen Differenzen und dem Ergebnis von 1,1 Prozent, das hinter den Erwartungen zurückblieb, kam es zum Zerwürfnis mit den Freien Wählern unter Hubert Aiwanger.[31]
...
Daraufhin forcierte er eine Parteineugründung und initiierte zusammen mit Alexander Gauland, Konrad Adam und Gerd Robanus die eurokritische Wahlalternative 2013.[32][33] Am 14. April 2013 wurde auf dieser Basis in Berlin die neue politische Partei Alternative für Deutschland (AfD) mit Lucke als einem von drei gewählten Sprechern gegründet. Auf der Gründungsveranstaltung der AfD sagte Lucke, die Einführung des Euro sei ein „historischer Fehler gewesen“.[34]
Jede Parei repräsentiert nur einen Teil der Wähler, wobei Parteivorstände recht schnell vorgeben, was Parteimitglieder zu denken haben. Wer aufmüpft, wird ausgeschlossen oder gar nicht erst aufgenommen. Wie beim Wasser ist ständig alles im Fluss, falls nicht, fängt Parteipolitik an zu stinken und versandet bzw. verlandet.
Was für Prof. Lucke noch als Stimmensammelbecken galt, um zu entfalten, was innerhalb der CDU unterdrückt und ausgesessen wurde, erwies sich in der AfD nach Dr. Gauland schließlich als gäriger Haufen, in dem sich Sesselpfurzer und Karrieristen aller Couleur einfanden.
11. Januar 2019 | Populäre Abgänge: Das waren die bisherigen Abspaltungen bei der AfD
Bernd Lucke und ALFA/LKR
Frauke Petry und die Blaue Partei
André Poggenburg und der "Aufbruch deutscher Patrioten"
Alle drei Abspaltung versanken genauso schnell in der Bedeutungslosigkeit, wie es ihnen gelang, sich zu organisieren und sich ein Gesicht zu geben, dass vom Wähler weitgehend ignoriert wurde. Parteigänger, die keine Mandate erringen können, um an die Futtertröge zu gelangen, sind nutzlos. Ihnen gelang zwar das Spalten, doch das Herrschen blieb aus.
Ein Parteiausschluss
So ein Parteitag ist eine schwierige Sache! Welche Denkschule setzt sich durch? Welche Vorstandskandidaten sind so populär, dass sie ausreichend Stimmen auf sich vereinen können, um einen Posten zu ergattern? Selbst eine Vorsitzende einer Landtagsfraktion ist nicht davor gefeit, sogar aus der AfD ausgeschlossen zu werden, wie Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein eindrucksvoll belegt. Es hilft auch nicht, wenn der Vorsitzende Wolfram Schiedewitz in einem offenen Brief vom 2. Dezember 2018 bekundet, dass sie niemals Mitglied des Gedächtnisstätte e.V. aus Guthmannshausen gewesen ist.
- Frau Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein war zu keinem Zeitpunkt Mitglied im Verein.
- Der Verein war seit seiner Gründung gemeinnützig. Nach 22 Jahren wurde diese Gemeinnützigkeit im Jahre 2014 (nach Vollendung des Baus der Gedächtnisstätte) aus politischen Gründen aberkannt, obwohl sich an den Zielen des Vereins nichts geändert hatte.
18. November 2019 | Wie reagiert man auf rechte Polemik?
Von Sayn-Wittgenstein war wegen parteischädigenden Verhaltens aus der AfD ausgeschlossen worden. 2014 hatte sie für einen Verein geworben, der seit 2015 auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD steht und vom Verfassungsschutz Thüringen als rechtsextremistisch eingestuft wurde.
Schnell wird ein Floh zum Elefanten aufgeblasen, um eine unliebsame Parteifreundin loszuwerden. Die Mühlen eines parteiinternen Schiedsgerichtes mahlen langsam, aber gründlich! Was ist eigentlich so gefährlich, rechtsextrem und demokratiewidrig an diesem Verein? Sehen Sie mit eigenen Augen das Video mit der Selbstdarstellung an:
Gedächtnisstätte Guthmannshausen in Thüringen
27. Januar 2018 | Deutsches-Gedenken.de
AfD-interne Organisationen
Einleitung aus dem Wikipedia-Artikel "Alternative für Deutschland":
Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland.
Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei an.
Auf der gemeinsamen Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es heute in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten.
Als Sammelbecken der extrem rechten Kräfte innerhalb der Partei ragt „Der Flügel“ mit einer Unterstützung von etwa 40 Prozent der AfD-Mitglieder heraus. Die 2017 gegründete Alternative Mitte versteht sich als Gegengewicht zum Flügel.
Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Die AfD ist die einzige im deutschen Bundestag vertretene Partei, deren Umwelt- und Klimapolitik auf der Leugnung der menschengemachten globalen Erwärmung fußt.
Alternative Mitte Deutschland - Eine Interessengemeinschaft in der AfD | Wikipedia
Die Alternative Mitte möchte mit Parteimitgliedern, die sowohl die konservativ-bürgerlichen Inhalte als auch Einstellungen teilen, an der Umsetzung von Grundsatz- und Wahlprogramm der AfD arbeiten. Wir wollen den Erfolg der AfD sicherstellen und dazu beitragen, dass uns immer mehr Wähler nicht aus Protest, sondern aus tiefer Überzeugung wählen. Darin liegt das Potential für die Zukunft unserer Partei, zu der es für uns keine Alternative gibt.
Zwei Jahre nach der Erfurter Resolution hat sich Der Flügel als ideelles Bündnis etabliert – er wird auch in der Öffentlichkeit als wichtigste und stabilste Gemeinschaft innerhalb der Partei wahrgenommen. Seine Aufgabe besteht darin, grundsätzliche Überzeugungen, die jedem AfD-Mitglied gut zu Gesicht stehen, in politisches Handeln zu übersetzen.
Der Flügel wurde von einigen als Seilschaft mißverstanden, andere erhofften sich aus ihrer Positionierung zum Flügel persönliche Vorteile für ihre Parteikarriere. Vielleicht hat die Eigenbezeichnung als »Flügel« zu solchen Mißverständnissen beigetragen, da Flügel Flügelkämpfe austragen könnten.
In aller Deutlichkeit: Es gibt keinen Gegensatz zwischen Fundamentalopposition und Realpolitik. Es gibt viele unterschiedliche Wege und Gründe, die zur AfD führen, aber nur einen Weg zum politischen Erfolg: Einigkeit in der Auseinandersetzung mit der Einheitsfront der Altparteien.
Der Flügel erinnert an die grundsätzliche politische Alternative, wo sie im Tagesgeschäft verloren zu gehen droht. Er pocht auf parteipolitische Notwendigkeit, wo politisch geträumt wird, und betont das gemeinsame Ziel, wo innerhalb der Partei Streit entsteht.
Über diese vermittelnde Wirkung des Flügels kann es keine Mißverständnisse geben. Sie wird im vorliegenden Manifest abermals deutlich, das den inhaltlichen Kern der AfD festhält: die Liebe zu Deutschland und die Überzeugung, daß nur eine parteipolitische Alternative für Deutschland unser Land noch retten kann.
Der politische Gegner weiß das, und aus diesem Grund bekämpft er unsere Partei mit allen Mitteln. Innerparteiliche Kämpfe nützen nur ihm! Daher ist dieses Manifest ein Aufruf zur Einigkeit und eine Grundlage, auf der unsere Partei immer wieder ihren Halt suchen und finden könnte.
Fazit
Vermutlich war es Wilhelm Busch, der befand: "Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt!"
Ob die endgültige Richtung der AfD inzwischen festliegt? Wie auch immer - mein Satz vom Herbst 2017 gilt immer noch: Die AfD ist ein zeitweiliges Vehikel, um Bewusstsein für die Unzulänglichkeiten von Parteien, Wahlen und Demokratie zu schaffen. Es gibt kein teureres und korrupteres Verfahren, einen Staat zu verwalten, als eine oder mehrere Parteien. Während Monarchien das bewährte Modell waren, ragt die Stammesverwaltung positiv aus allen Verfahren heraus. Die germanischen Stämme waren bei weitem "demokratischer" als alles andere, was sich irgendwann so nennen sollte.
Auszug aus "Zurück zu germanischen Wurzeln" von Orka:
Neue Weltsichten
So wurde der germanische Glaube an die Götterwelt von Wotan, Donar, Odin, Freya, um nur einige zu nennen, durch den christlichen Glauben ersetzt. Aber nicht nur das, die Besitz- und Eigentumsverhältnisse wurden grundlegend geändert. Das römische Recht auf Grund und Boden hat das germanische Verständnis von Eigentum verdrängt. Gleichzeitig wurden Fürstentümer und Königreiche gebildet, was den Germanen völlig fremd war.
Während bei den Germanen über wichtige Angelegenheiten die Gesamtheit der Sippe entschied, wurde dies systematisch durch die Obrigkeit unterbunden. Das Christentum installierte Fürstentümer und Königreiche mit absolutistischen Herrschern. Damit wurde der Volkswille abgeschafft und das Volk hatte sich den Launen und Wünschen der Obrigkeit zu unterwerfen.
Die Wurzel der zutiefst demokratischen Mitbestimmung jedes Einzelnen wurde gekappt. Dafür wuchs die Wurzel der Kaiser und Königreiche. Fürsten, Könige und Kaiser wurden neben dem Landadel und nicht zu vergessen dem Klerus die Stütze der deutschen Gesellschaft.
Mit der Entwicklung der Produktivkräfte entwickelte sich der Kapitalismus, der sich auf die bisherigen gesellschaftlichen Strukturen stützt. Im Kapitalismus werden zwar die Machtverhältnisse verändert, jedoch bleibt das Grundprinzip erhalten. Ein Grundprinzip, welches im höchsten Maße undemokratisch von oben nach unten regiert.
Rückkehr zu Basisdemokratie
Und dies steht im völligen Gegensatz zu dem alten germanischen Prinzip, der basisdemokratischen Leitung der Sippe und des gesamten Volksstammes. Und zu den germanischen Grundlagen müssen wir wieder zurückkehren.
Ich bin mir bewusst, dass dies nicht einfach ist. Es bedarf eines grundlegenden Umdenkens und letztendlich bewirkt eine basisdemokratisch aufgebaute Gesellschaft die Enteignung von Eliten.
Das Thema ist recht schwierig, zumal die Problematik in einigen Beiträgen anderer Autoren zwar angekratzt wird, jedoch in keinem mir bekannten Fall praktikable Möglichkeiten durchdacht werden. Dennoch, ich versuche es und stoße eine Diskussion an, welche von fundamentaler Bedeutung für die weitere Entwicklung der deutschen Gesellschaft ist.
Kurz: Das gesamte gesellschaftliche System muss in eine allumfassende Basisdemokratie umgewandelt werden. So einfach dies klingt, so schwierig ist dieses Unterfangen. Und es wird einen jahrzehntelangen Kampf bedeuten, denn die Kräfte der alten Ordnung sind geschulte Fachleute, die nicht so ohne Weiteres aufgeben.
