Klarstellung von Peter Boehringer MdB zu folgendem Artikel:
2. Dezember 2017 | Kein europaskeptisches Signal: FDP und AfD stimmen für Verlängerung der ESM-Finanzausstattung [dts]
"Der Spiegel (und qua Zitat damit auch die Epochtimes) haben hier zwei Dinge verwechselt. Das, worum es derzeit im Hauptausschuss des BT zum ESM geht, ist eine unbedeutende Technicality (ReFi-Strukturen - kostet oder spart so gut wie kein Geld - egal, wie es entschieden wird). Dazu haben die AfD-Kollegen im Hauptausschuss tatsächlich nicht Stellung genommen - es war aber auch unbedeutend.
Der Spiegel hat hier eine Drucksache aufgegriffen, zu der die AfD noch 2 Wochen Zeit für Stellungnahme hat (die im Artikel genannte abgelaufene Frist bezog sich auf einen anderen Antrag des ESM/Regling)!
=> DARIN (in der NEUEN Drucksache) geht es tatsächlich um die "Verlängerung" des ESM. Ich habe den genauen Wortlaut noch nicht - werde ihn aber bekommen (ist "Verschlussache" - darum nur zugänglich für Hauptausschuss-Mitglieder). Wir WERDEN dazu Klartext-Stellung beziehen - natürlich ablehnend - wie (ich) immer schon seit 2011 / erste ESM-Ideen!
=> Ändern wird es zwar nichts - wir werden überstimmt werden. Aber der Spiegel hat es oben einfach nicht kapiert - und Epochtimes hier leider auch nicht. Wartet mal 2 Wochen ab, danke!"
Klarstellung von Peter #Boehringer #MdB #AfD zu folgendem Artikel:
2. Dezember 2017 | Kein europaskeptisches Signal: #FDP und AfD stimmen für Verlängerung der #ESM-Finanzausstattung [#dts] https://t.co/Lac8NEOweX— ZivilGesellschaft (@ZivilGes) 2. Dezember 2017
Antrag der Abgeordneten
Fulminante Rede von Alice #Weidel im #Bundestag #AfD fordert Klage gegen #EZB Programm AfD #Berlin https://t.co/Lac8NF67Dx
— ZivilGesellschaft (@ZivilGes) 21. November 2017
Weidel (AfD) erste Rede zum ersten AfD-Antrag im Bundestag
21. November 2017 | Alice Weidel (AfD) am 21.11.2017 um 10 Uhr in der 2. Sitzung des deutschen Bundestags im Reichstag. Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der Euro-Stabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister.
Drucksache 19/27
